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Ein '''Patent''' ist ein hoheitlich erteiltes [[gewerbliches Schutzrecht]], das ein zeitlich begrenztes ausschließliches Recht ([[Monopol]]) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt. 

Als '''Patent''' bezeichnet wird auch das [[Befähigungszeugnis]] eines Nautikers. Auch die Bestallungsurkunde bei Offizieren wurde '''Patent''' genannt.

== Geschichte ==

Erste Ansätze zum Erfindungsschutz finden sich im böhmischen und sächsischen Bergrechts. Im [[Venedig]] des Jahres [[1469]] gab es ein Privileg für die Einführung des [[Buchdruck]]s. 

Das erste Patentgesetz im heutigen Sinne wurde in Venedig im Jahr [[1474]] erlassen, gefolgt von den "Statute of Monopolies" in Großbritannien ([[1623]]) und Frankreich ([[1787]]). Im 16. Jahrhundert wurden von deutschen Fürsten Patente in größerem Stile verliehen. Patentrechtliche Regelungen gab es in den deutschen Einzelstaaten gab es erst zu Beginn des 19. Jahrhunderts patentrechtliche Regelungen, insgesamt 29 Patentgesetze mit jeweils territoraler Wirkung. Alle diese deutschen Gesetze schützten die Erfindung dadurch, dass die erteilten Patente bis zu ihrem Erlöschen geheim gehalten wurden. Patentiert wurden sowohl neue Erfindungen als auch erprobte gewerbliche Verfahren, die aus dem Ausland eingeführt wurden. Einige Privilegien boten Schutz gegen Nachahmung (Monopolrechte), andere Schutz gegen einschränkende Zunftbestimmungen ( und somit gegen Monopole und für mehr Wettbewerb). Den letztgenannten Privilegien wird nachgesagt, das sie der Befreiung der Industrie von allzu einengenden Regelungen durch Zünfte und Behörden dienten und somit die Industriellen Revolution in England förderten. Patente für Monopole, die Günstlingen des Hofes oder Geldgebern der königlichen Kasse zugute kamen, wurden in England nach 1560 sehr zahlreich und die Mißbräuche führten zunehmend zu einer allgemeinen Unzufriedenheit. Das Statute of Monopolies von 1624 in England gilt als Vorbild für die Patentgesetze weltweit.

Ein weiterer entscheidender Durchbruch für die gesellschaftliche Akzeptanz von Patenten bildete die EInführung des Grundsatzes der Zwangslizenz - also der Verpflichtung aller Patentnehmer, allen Bewerbern Lizenzen zur Benutzung ihrer Erfindung gegen ein angemessenes Entgelt zu gewähren. Durch diesen Kompromiß wurde der Weg für umfangreiche Patentgesetze in vielen Ländern im 18. Jahrhundert geebnet.

Nach der Gründung des [[Deutsches Reich|Deutschen Reichs]] im Jahre [[1871]] wurde zunächst kontrovers auch über einen einheitlichen Patentschutz diskutiert. Noch im Jahre 1864 forderten die deutschen Handelskammern die Abschaffung der Patente, weil diese "schädlich für den allgemeinen Wohlstand" seien. Auf Drängen des VDI und des Patentschutzvereins ([[Werner von Siemens]]) trat das Patentgesetz am [[1. Juli]] [[1877]] in Kraft. Erst ab diesem Zeitpunkt wurden erteilte Patente auch veröffentlicht.

== Einführung ==

Patente werden für [[Erfindung]]en erteilt, die ''neu'' sind, auf einer ''erfinderischen Tätigkeit'' beruhen und ''gewerblich anwendbar'' sind.
(contracted; show full)[[he:פטנט]]
[[ja:特許]]
[[nl:Octrooi]]
[[pl:Patent]]
[[pt:Patente]]
[[sv:Patent]]
[[uk:Патент]]
[[zh:专利]]