Difference between revisions 113300023 and 113300024 on dewiki

'''Föderalismus''' bezeichnet grundsätzlich ein Organisationsprinzip, bei dem die einzelnen Glieder (seien es Länder, Provinzen oder auch nur Vereine) über eine gewisse Eigenständigkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit zusammen geschlossen sind. Im politischen Bereich ist damit speziell ein staatliches Organisationsprinzip gemeint, infolge dessen einzelne [[Gliedstaat]]en (Länder) einen '''Bundesstaat''' - der Begriff ''Bundesstaat'' kann dabei sowohl den Gesamtstaat als auch die Gliedstaaten meinen - oder (in wesentlich lockerer Form) einen [[Staatenbund]] bzw. eine Konföderation bilden. Der Begriff leitet sich vom lat.: ''[[foedus]], foedera'' (Bund, Bündnis, Vertrag) ab.Die Gliedstaaten (auch Länder, [[Bundesland|Bundesländer]], [[Kanton (Schweiz)|Kantone]] oder ''Bundesstaaten'' genannt) geben dabei - allerdings nicht im Falle eines [[Staatenbund]]es - ihre [[Staatliche Souveränität|staatliche Souveränität]] auf, behalten aber ihre Staatlichkeit als [[Gebietskörperschaft]]. Der Gesamtstaat, der '''Bund''',  entscheidet über alle Fragen von Einheit und Bestand des Ganzen (z.B. Sicherung der Bündnisgrenzen), die Länder haben Selbstbestimmungsrecht in ihren Kompetenzbereichen (in [[Deutschland]] z.B. [[Bildung]], [[Polizei]]).Meist wird der Begriff Föderalismus auf souveräne [[Staat]]en bezogen, die mehreren geografisch eingegrenzten Teilgebieten ihres Staates eine gewisse politische [[Autonomie]] einräumen. Diese darf nicht ohne weiteres wieder entzogen werden und ist meist in der [[Verfassung]] festgelegt. Die so genannten [[Gliedstaat]]en besitzen eigene politische Organe und eigene Kompetenzen zur Regelung ihrer Angebote und leiten diese Rechte nicht vom Zentralstaat ab. Im Gegensatz zum [[Staatenbund]] besitzt der [[Gesamtstaat]] im Föderalismus auch eigene Kompetenzen, die er ohne die Zustimmung der Gliedstaaten regeln kann.Beispiel für institutionellen Föderalismus sind manche Parteien, die sich, zum Beispiel in Deutschland, in den Gliedstaaten bilden und Aufgaben und Kompetenzen der Organisation auf eine Dachorganisation übertragen, die in Teilgebieten eigenständig agieren kann, in anderen Teilen jedoch auf die Teilorganisation angewiesen sind.

Der Föderalismus ist immer geprägt vom ''Spannungsfeld der Beziehungen zwischen Zentralstaat und den Gliedstaaten'', sodass es durchaus zu Pendelbewegungen hin zu mehr Zentralisierung oder zu mehr Dezentralisierung kommen kann.

Unabdingbare Vorraussetzung für den Föderalismus ist die Gleichberechtigung aller Glieder. Das Gegenmodell des Föderalismus ist der zentral regierte Einheitsstaat.

=== Entstehung ===
Bundesstaaten können auf zwei Arten entstehen:
*Ein Zusammenschluss bislang selbstständiger Staaten zu einem größeren Staatswesen (siehe Schweiz)
*Auflockerung und Zerteilung von bisherigen Zentralstaaten.

=== Funktionen des Föderalismus ===

Der Föderalismus hat vor allem die Aufgabe

*Demokratie und Pluralismus zu verstärken,
*[[Willensbildung#Politische Willensbildung|politische Willensbildung]] auf mehreren Ebenen zu ermöglichen,
*den politischen Nachwuchs auf regionaler Ebene besser heranzubilden und eine politische Partizipation zu erleichtern,
*den Wettbewerb durch bessere Einschätzung vor Ort zu steigern und
*Probleme auf Länderebene zu lösen.
*Verhindern von Machtanhäufung

=== Kompetenzverteilung ===
Bei der Aufgabenverteilung wird unterschieden zwischen 

* ''sachlicher Kompetenzverteilung'', d.h. die staatlichen Zuständigkeiten werden zwischen Bund und Gliedstaat nach inhaltlichen Kriterien verteilt:

Beispielsweise übernimmt der Bund die Außen- und Geldpolitik, während die Länder für Bildungswesen und Innere Sicherheit zuständig sind.

* ''funktionaler Kompetenzverteilung'', d.h. die Zuständigkeiten zwischen Bund und Gliedstaaten unterscheiden sich nach Art der zu erbringenden Leistung:

Der Bund erarbeitet z.B. Gesetze und die Gliedstaaten führen die Gesetze aus.

=== Typen ===
* Unitarischer Bundesstaat (bzw kooperativer Föderalismus), zB Deutschland: Verschränkte Machtbeziehungen zwischen Gliedstaaten und Bund.
* Konföderaler Bundesstaat (bzw dualer Föderalismus), zB USA: starke Trennung der Kompetenzen.

===Abgrenzung zu Zentralstaaten und zum Staatenbund===
Föderalismus grenzt sich zum einen vom [[Zentralismus]], zum anderen vom Staatenbund ab. Betrachtet werden hierbei im Sinne des [[Völkerrecht]]s souveräne Staaten, die ihre innerstaatlichen Angelegenheiten ohne Einmischung anderer Staaten regeln. Ausnahme kann die freiwillige Übertragung von Kompetenzen an überstaatliche Organisationen (beispielsweise die [[Europäische Union]]) sein. Ein zentralistischer [[Staat]] hat nur eine politische Entscheidungsebene, die zentral alle Angelegenheiten des Staates bestimmt oder diese lokalen politischen Behörden kommissarisch überträgt. Diese lokalen Behörden haben jedoch keine eigenen Rechte, die den Zentralstaat hindern diese Kompetenzen wieder zu entziehen oder die Behörde aufzulösen. Beispiel hierfür ist [[Frankreich]]. Ein Staatenbund hingegen entsteht durch Zusammenschluss mehrerer souveräner Staaten auf Basis von Verträgen. Hier können zwar gemeinsame Institutionen gebildet werden. Ein Staat kann jedoch jederzeit wieder aus alleiniger Entscheidung austreten. Ein Beispiel ist die [[UNO]].

===Föderales Europa===
Lange Zeit konnte man bei der [[EWG]] und [[Europäische Gemeinschaft|EG]] von einem [[Staatenbund]] sprechen. Verträge wie die Montanunion hatten sogar ein Ablaufdatum. Heute besitzt die EU neben einer Verwaltung auch feste Kompetenzen, die auf Basis der EU-Verträge vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden. Solange die EU noch keine eigene [[Verfassung]] besitzt, kann man zwar noch nicht von einem föderalen Staat sprechen; aber die EU ist auf dem Weg, zu einem Staat über Staaten zu werden, der mehr ist als ein Staatenbund. Deshalb prägte das deutsche [[Bundesverfassungsgericht]] in seiner Entscheidung vom [[12. Oktober]] [[1993]] den Begriff [[Staatenverbund|Staaten'''ver'''bund]] als Bezeichnung für die EU.

===Liste föderal verfasster Staaten===

* [[Argentinien]], 23 Provinzen, 1 Bundesdistrikt, Verfassung von 1853/1994
* [[Australien]], 6 Bundesstaaten, 2 Territorien, 3 Außengebiete, Verfassung von 1901
* [[Belgien]], 3 Regionen, 3 Sprachgebiete, Verfassung von 1994
* [[Brasilien]], 26 Bundesstaaten, 1 Bundesdistrikt, Verfassung von 1988
* [[Deutschland]], 16 Länder, Grundgesetz von 1949
* [[Estland]], 15 Landkreise, Verfassung von 1992
* [[Indien]], 28 Staaten, 7 Territorien, Verfassung von 1950
* [[Kanada]], 10 Provinzen, 3 Territorien, Verfassung von 1867/1982
* [[Komoren]], 3 Territorien, Verfassung von 2001
* [[Malaysia]], 13 Bundesstaaten, 3 Territorien, Verfassung von 1957
* [[Mexiko]], 31 Bundesstaaten, 1 Territorium, Verfassung von 1917
* [[Mikronesien]], 4 Teilstaaten, Verfassung von 1979
* [[Nigeria]], 36 Bundesstaaten, 1 Territorium, Verfassung von 1979 
* [[Österreich]], 9 Bundesländer, Verfassung von 1929.
* [[Pakistan]], 4 Provinzen, 2 Territorien, Verfassung von 1973
* [[Russland|Russische Föderation]], 21 Republiken, 1 Autonomes Gebiet, 9 Autonome Bezirke, 7 Regionen, 49 Gebiete und 2 Städte mit Subjektstatus, Verfassung von 1993
* [[Schweiz]], 26 Kantone (bis 2000: 20 Kantone und 6 Halbkantone), Verfassung von 1848 (Totalrevisionen von 1874 und 1999)
* [[Spanien]], 17 Autonome Regionen, 2 Autonome Städte, Verfassung von 1978
* [[Südafrika]], 9 Provinzen, Verfassung von 1996
* [[St. Kitts und Nevis]]
* [[Venezuela]], 23 Bundesstaaten, 1 Bundesdistrikt, Verfassung von 1999
* [[Vereinigte Arabische Emirate]], 7 Emirate, Verfassung von 1971
* [[USA|Vereinigte Staaten von Amerika]],  50 Bundesstaaten, 1 Bundesdistrikt, Verfassung von 1787

=== Nicht mehr existente Bundesstaaten ===
*[[Äthiopien]]
*[[Deutsches Reich]] ([[1871]]-[[1918]])
*[[Jugoslawien]]
*[[Norddeutscher Bund]] ([[1867]]-[[1871]])
*[[Tschechoslowakei]]

===Siehe auch=== 
*[[Bundestreue]]
*[[Subsidiarität]]
*[[Exekutivföderalismus]]
*[[Statistik der deutschen Länder von 1925]]
''Artikel für einzelne Staaten:''
*[[Föderalismus in Deutschland]]
*[[Föderalismus in der Schweiz]]

[[Kategorie:Politische Geographie]]
[[Kategorie:Politischer Begriff]]
[[Kategorie:Staatsphilosophie]]

[[ar:فيدرالية]]
[[ca:Federació]]
[[cs:Federace]]
[[da:Føderation]]
[[en:Federation]]
[[es:Federación]]
[[fa:فدراسیون]]
[[fr:Fédéralisme]]
[[gl:Federalismo]]
[[he:פדרליזם]]
[[nl:Bondsstaat]]
[[ja:連邦]]
[[lt:Federacija]]
[[pl:Federacja]]
[[pt:Federação]]
[[ro:Federaţie]]
[[ru:Федерация]]
[[sl:Federacija]]
[[tr:Federasyon]]
[[zh:复合制]]