Difference between revisions 112169311 and 112169312 on dewikiEin '''Patent''' ist ein hoheitlich erteiltes [[gewerbliches Schutzrecht]], das ein zeitlich begrenztes ausschließliches Recht ([[Monopol]]) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt. ---- (contracted; show full) Ein Patent '''läuft vorzeitig''' aus, wenn die ''Zahlung der Jahresgebühren eingestellt'' wird oder der Patentinhaber auf andere Weise auf das Patent ''verzichtet''. Weiterhin kann ein Patent widerrufen oder für nichtig erklärt werden. So wurden als Ergebnis des [[2. Weltkrieg]]s sämtliche deutschen Patente für nichtig erklärt.⏎ Ein Patent wird nach dem rechtzeitigen ''Einspruch'' eines Dritten durch das Patentamt ''widerrufen'', wenn die angemeldete Erfindung ''nicht patentfähig'' ist, ''nicht vollständig offenbart'' wurde, eine ''widerrechtliche Entnahme'' vorlag oder der ursprüngliche Patentantrag ''unzulässig erweitert'' wurde. (contracted; show full)[[he:פטנט]] [[ja:特許]] [[nl:Octrooi]] [[pl:Patent]] [[pt:Patente]] [[sv:Patent]] [[uk:Патент]] [[zh:专利]] All content in the above text box is licensed under the Creative Commons Attribution-ShareAlike license Version 4 and was originally sourced from https://de.wikipedia.org/w/index.php?diff=prev&oldid=112169312.
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