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Benutzer:UHT/Patent
Ein '''Patent''' ist ein hoheitlich erteiltes [[gewerbliches Schutzrecht]], das ein zeitlich begrenztes ausschließliches Recht ([[Monopol]]) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt. 
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(contracted; show full)

Beispiel: Die Entscheidung sei, ob Patentrecht auf literarische Ideen angewendet werden soll. Es genügt dann z.B. nicht zu behaupten, dass Patente einen Ansporn für Literaten bedeute, sondern es muss erstens belegt werden, dass dieser Effekt tatsächlich auftritt im Bereich literarischer Ideen. Zweitens muss Zielkonformität herrschen, dass hei
ssßt es muss der Gesetzgeber einen Ansporn geben wollen, um damit ein kollektives Ziel zu erreichen. Da literarische Ideen zum Beispiel nicht knapp sind, könnte ein Ansporn unnütz sein. Da im Bereich der Literatur nach Verkehrssitte nicht die Idee, sondern die Werk zählt, dürfte die Anwendung des Rechtsinstrumentes das falsche Objekt fördern. Drittens müssen negative Effekte des Eingriffes gegen mögliche positive Effekte aufgerechnet werden. Viertens können systematische Erwägungen oder z.B. ethische Erwägunge(contracted; show full)[[he:פטנט]]
[[ja:特許]]
[[nl:Octrooi]]
[[pl:Patent]]
[[pt:Patente]]
[[sv:Patent]]
[[uk:Патент]]
[[zh:专利]]